Überstunden und Mehrarbeit

Das Arbeitszeitgesetz enthält keine Bestimmung über die Vergütung von Mehrarbeit und Überstunden. Demgemäß kann ein Anspruch auf einen Vergütungszuschlag wegen Über- und Mehrarbeitsstunden nicht auf § 612 Absatz 1 BGB gestützt werden. Der Anspruch kann sich damit nur aus Vereinbarungen ergeben.

Eine Überstundenvergütung setzt voraus, dass die Arbeit angeordnet worden ist oder gebilligt oder geduldet wurde oder zumindest zur Erledigung der geschuldeten Leistung notwendig war. Weiter muss der Arbeitnehmer genau darlegen, an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten er über die übliche Arbeitszeit hinaus gearbeitet hat, wenn der Arbeitgeber die Überstunden in Abrede stellt.

Bei Regelungen zu Überstunden in Arbeitsverträgen ist es mittlerweile immer sinnvoll, jede einzelne Klausel auf deren Wirksamkeit überprüfen zu lassen. Denn häufig finden sich hier sehr pauschale Formulierungen, die vor dem Hintergrund der neueren Rechtssprechung in vielen Fällen unwirksam sind.